Präsidentenwahltheater

Hinter den Kulissen muss es hoch hergegangen sein. Aber schließlich sind sich doch alle einig. Joachim Gauck wird Bundespräsident, das steht fest. Einen Gegenkandidaten gibt es nicht. Wo bleibt aber die Demokratie? Und wenn schon keine Demokratie, warum dann eine teure Versammlung?
Die Wahl zum Bundespräsidenten ist längst gelaufen und das noch vor der eigentlichen Wahl durch die Bundesversammlung. Dass es keinen Wahlkampf wie etwa bei der Bundestagswahl bei dem höchsten Amt im Staate geben soll, ist ausdrücklich gewünscht. Dass die Vertreter in der Bundesversammlung aber keine andere Wahl haben als für Gauck zu votieren, dürfte nicht im demokratischen Sinne sein. Demokratie hin, Demokratie her, nun ist so. Stellt sich aber die Frage, warum nicht gleich  das ganze Procedere absagen? Über eine Million Euro würde der deutsche Steuerzahler so sparen. Sicherlich wären einige Vertreter enttäuscht und das Amt würde an Würde verlieren, aber das hat es doch schon längst.
Aber nein, das wäre nicht die richtige Lösung. Richtig wäre ein Diskurs. Es sollte kein Wahlkampf sein, aber eine parteiübergreifende Einigkeit, die hinter den Kulissen der Öffentlichkeit und ohne Zustimmung des Wahlgremiums vollzogen wird, ist auch falsch. Schlicht und einfach ist so, dass die Kanzlerin nicht den Mut und die Ausdauer hatte, einen Kandidaten aus den eigenen Reihen zu suchen. Bleibt es also an den Mitgliedern der Bundesversammlung dies einzufordern. Tun sie es nicht, machen sie sich zu Statisten in einem Wahltheater.

Studie zu ESUG