Dienstag, 05.04.2016
Zurzeit werden zwischen der EU und Ländern aus Nord- und Südamerika einige Freihandelsabkommen verhandelt oder bereits ratifiziert.

Bildquelle: tupungato/Thinkstock/Getty Images

Freihandelsabkommen: Die Verhandlungen zwischen EU und Nordamerika sind mit TTIP und CETA weit fortgeschritten, doch auch auf lateinamerikanischem Boden finden unter anderem mit Chile und Mexiko derzeit Gespräche statt.

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Geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und Amerika

Die EU verhandelt auch 2016 für Freihandelsabkommen mit Nord- und Südamerika. Wann welche Länder neue Regelungen einführen – eine Übersicht.

Zurzeit werden zwischen der EU und Ländern aus Nord- und Südamerika einige Freihandelsabkommen verhandelt oder bereits ratifiziert. In keiner der Verhandlungen tritt Deutschland als eigenständige Partei auf, immer verhandelt die EU im Namen aller 28 Mitgliedsstaaten.

EU und Nordamerika

USA: Transatlantische Handels-und Investitionspartnerschaft (TTIP): Seit 2013 finden regelmäßig Verhandlungen zu TTIP statt. Die jüngste Verhandlungsrunde erfolgte vom 22. bis zum 26. Februar 2016. Die nächsten Verhandlungen beginnen voraussichtlich am 25. April 2016. Geplant sind die etwa  vier Verhandlungstage in Washington D.C.

Kanada: Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA): Die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und Kanada sind  bereits Ende Februar 2016 abgeschlossen worden.  Im nächsten Schritt wird ein Entwurf des Abkommens an das Europäische Parlament übergeben, mit der Zustimmung rechnen Experten frühestens im Herbst 2016. Ab der ersten Jahreshälfte 2017 könnte CETA vorläufig angewendet werden.

EU und Lateinamerika

Chile: Zwischen der EU und Chile gilt seit 2002 ein Assoziierungsabkommen, das ein Freihandelsabkommen bereits einschließt. Anfang April 2016 wurden die Verhandlungen zur Modernisierungen dessen abgeschlossen. Die zu diskutierenden Themen umfassten unter anderem verbesserten Marktzugang für Waren und einen intensiveren politischen Dialog. Außerdem wurde ein neues Handelsabkommen beschlossen, welches der EU erlaubt sämtliche organische Produkte auch auf dem chilenischen Markt anzubieten. Die Ratifizierung dieser Änderungen durch den Rat werden im ersten Quartal 2017 erwartet.

Ecuador: Seit 2013 gibt es zwischen der EU und Kolumbien sowie Peru bereits ein Abkommen, welchem sich nun die ecuadorianische Regierung anschließen möchte. Die Verhandlungen für den Beitritt wurden im Juli 2014 erfolgreich abgeschlossen. Schon Mitte 2016 könnte es in Kraft treten.

Mercosur: Der südamerikanische Staatenbund Mercosur, bestehend aus Brasilien, Argentinien, Paraguay, Uruguay und Venezuela, befindet sich immer wieder in Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen mit der EU. 2000 starteten Gespräche für ein Assoziationsabkommen, zwischen 2004 und 2010 lagen sie wegen politischer Differenzen auf Eis. Nun sind die Handelspartner wieder im Kontakt. Am 8. April 2016 haben sich die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Rudolfo nin Novoa, Außenminister Uruguays, in Brüssel darauf geeinigt, ein umfassendes bilaterales Handelsabkommen abzuschließen. In der zweiten Mai Woche diesen Jahres werden die jeweiligen Angebote der Staaten vorgelegt und verhandelt.

Mexiko: Ein Handelsabkommen zwischen Mexiko und der EU existiert seit 2000. Dadurch konnten bereits Zölle auf Industrie- und Landwirtschaftsprodukte erfolgreich abgeschafft werden, weitere Gütergruppen sollten folgen.  Am 11. Mai 2015 kündigten EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der mexikanische Wirtschaftsminister  Ildefonso Guajardo Villarreal offiziell die Modernisierung des Abkommens an. Als ersten Schritt startete die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zum EU-Mexiko-Freihandelsabkommen vom 1. Juli bis zum 31. August 2015. Ergebnisse liegen allerdings bisher nicht vor.

TPP steckt noch in der Ratifizierung

Die Verhandlungen und letztlich auch die erfolgreiche Beendigung von Freihandelsgesprächen ist oftmals ein Spiel auf Zeit. Wenn es beispielsweise zwischenzeitlich zu einem Regierungswechsel kam, können die Verhandlungen ins Stocken geraten. Außerdem führen einzelne Regionen untereinander ebenfalls Gespräche und Prozesse durch, die wiederum den Marktzugang für die EU erschweren könnten.

Gleich mehrere nord- und südamerikanische Länder sind Teil des Transpazifischen Abkommens TPP, das im Februar unterzeichnet wurde. Die zwölf Länder des Abkommens (Pazifik-Anrainerstaaten USA, Japan, Australien, Brunei, Chile, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam) müssen den Pakt noch ratifizieren. Der Vorgang könnte bis zu zwei weitere Jahre in Anspruch nehmen. Nicht nur aufgrund von Widerständen aus einzelnen Ländern, könnte sich der Prozess verzögern, sondern auch, weil die kanadische Regierung, die seit der Aushandlung des Vertrags gewechselt hat, noch unentschlossen ist, ob sie die Ratifizierung überhaupt angehen will. Das gibt der EU noch ein paar Monate Zeit, ihre eigenen Freihandelsabkommen auf den Weg zu bringen.

Info

Freihandelsgespräche zwischen EU und Nordamerika  

•    USA
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