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Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft: Eine Bestandsaufnahme

Seit Juli gilt in Deutschland das Hinweisgeberschutzgesetz, was es Mitarbeitern erleichtern soll, Verstöße im eigenen Unternehmen zu melden. Wie wirksam das Gesetz ist, erklärt Arnim Köpke, Head of Sales bei rexx systems.

Arnim Köpke, Head of Sales bei rexx systems.

Im Kern geht es bei dem Hinweisgeberschutzgesetz darum, einen sicheren Raum innerhalb von Unternehmen zu schaffen, in dem Mitarbeitende und auch externe Parteien wie Lieferanten, Kunden und Auftragnehmer Bedenken, Verdachtsfälle oder Regelverstöße melden können. Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden sind seit Inkrafttreten dazu verpflichtet, sichere interne Hinweisgebersysteme einzurichten, wobei Firmen bis 249 Beschäftigte eine "Schonfrist" bis zum 17. Dezember 2023 haben. Die Meldungen können mündlich, schriftlich oder auch persönlich erfolgen. Sobald ein Hinweis abgegeben wird, muss die interne Meldestelle dies dem Whistleblower innerhalb von sieben Tagen bestätigen. Innerhalb von drei Monaten sollte die Meldestelle den Whistleblower über die ergriffenen Maßnahmen informieren, sei es die Einleitung interner Untersuchungen oder die Weiterleitung der Meldung an externe Behörden.

Zudem hat das Bundesamt für Justiz eine externe Meldestelle als gleichwertige Alternative geschaffen, und auch die Bundesländer können eigene Meldestellen etablieren. Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass Whistleblower die Möglichkeit haben, anonyme Hinweise abzugeben, ohne dabei persönliche oder berufliche Nachteile befürchten zu müssen.

Was das Gesetz für Arbeitgeber und Arbeitnehmer bedeutet

Arbeitnehmer können Verstöße gegen Regelungen oder Gesetze anonym melden und müssen dann innerhalb von drei Monaten eine Rückmeldung erhalten. Die Arbeitgeber haben dafür zur sorgen, dass es eine interne oder externe Meldestelle gibt, die eine sichere und vertrauliche Kommunikation gewährleistet. Diese Meldestelle sollte nicht nur technisch, sondern auch organisatorisch gut aufgestellt sein, um den Schutz der Meldenden sicherzustellen.

Die Herausforderungen für Arbeitgeber liegen nicht nur in der technischen Umsetzung, sondern auch in der Schaffung einer offenen Unternehmenskultur, die das Melden von Missständen aktiv unterstützt. Die Einrichtung einer internen Meldestelle durch eigenes Personal kann potenziell zu Konflikten führen, da die Gefahr besteht, dass Kollegen gegeneinander „ermitteln“ müssten. Dies könnte insbesondere bei kleineren Unternehmen das Betriebsklima beeinträchtigen. Dennoch ist das Gesetz nun einmal da und muss umgesetzt werden, um Bußgelder zu vermeiden. Damit weiterhin ein gutes Arbeitsklima gewährleistet ist, sind umso mehr die Führungskräfte in puncto Empathie und Kommunikation gefordert.

Wie es um die praktische Umsetzung steht

Wir stellen seit der Einführung des Gesetzes ein zunehmendes Interesse insbesondere an Softwarelösungen fest, die eine einfache und sichere Umsetzung des Hinweisgeberschutzes ermöglichen. Wichtig ist es hier, auf solche Lösungen zu setzen, die den Whistleblowing-Prozess digital und benutzerfreundlich gestalten.

Auf wie viel Akzeptanz das Gesetz tatsächlich stoßen wird, werden die kommenden Monate zeigen. Die Beweislastumkehr, die die Whistleblower vor Repressalien und Sanktionen schützen soll, könnte dabei einen positiven Effekt haben und wird Unternehmensmitarbeiter sicher ermutigen, Missstände häufiger anzusprechen. Dass die Meldungen anonym erfolgen, ist es aber wichtig sie eingehend zu prüfen, um Falschmeldungen auszumerzen und ungewollte Konsequenzen zu verhindern.

Die Lösungen liegen auf dem Tisch 

Das Hinweisgeberschutzgesetz ist die nationale Umsetzung einer EU-Richtlinie, die bereits seit dem Jahr 2019 Bestand hat. Die Unternehmen in Deutschland hatten somit fast vier Jahre Zeit, sich auf die praktische Umsetzung vorzubereiten. Auch das entsprechende Rüstzeug in Form von Softwarelösungen zum Whistleblowing ist bereits lange auf dem Markt. Die deutschen Unternehmen können das Gesetz daher sofort umsetzen. Denn die bereits verfügbaren Softwarelösungen bieten einfache, digitale und anwenderfreundliche Wege zur Umsetzung des Hinweisgeberschutzes. 

Wie es mit dem Hinweisgeberschutzgesetz weitergeht

Die Wirksamkeit des Hinweisgeberschutzgesetzes hängt von verschiedenen Faktoren ab: Zum einen müssen Unternehmen voll dahinterstehen und bereit sein, eigene Verstöße oder Missstände wirklich anzugehen und eine offene Kommunikationskultur zu etablieren. Das erhöht die Transparenz und kann dazu beitragen, Korruptionsprävention und Compliance in Deutschland zu stärken. Die langfristige Entwicklung des Gesetzes wird von der Umsetzung in der Praxis und den tatsächlichen Effekten auf die Unternehmenskultur abhängen.

Insgesamt ist das Hinweisgeberschutzgesetz ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Integrität und Transparenz in der deutschen Wirtschaft. Die Möglichkeit für Whistleblower, Verstöße sicher zu melden, und die Verpflichtung der Unternehmen, angemessen darauf zu reagieren, kann langfristig zu einer positiven Veränderung in der gesamten Unternehmenslandschaft führen.

von Arnim Köpke, Head of Sales bei rexx systems

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