Warum diese Volksbank den Aufsehern Sorge macht

An sich stehen die Volks- und Raiffeisenbanken solide da wie eine deutsche Eiche. Jedenfalls verglichen mit den anderen Bankensektoren, die manchmal eher an leichtfüßige Birken oder schnell umknickende Fichten erinnern. So hat der Bundesverband deutscher Banken, der die privaten Banken vertritt, nach dem milliardenschweren Entschädigungsfall Greensill Bank seinen Einlagenschutz für bestimmte Gruppen von Sparern reduziert. Und die Sparkassen haben es jüngst mit der europäischen Bankenaufsicht zu tun bekommen, die von ihnen verlangt, für künftige Krisenfälle einen separaten Topf für die Einlagensicherung anzusparen. All so etwas ist den genossenschaftlichen Banken bisher erspart geblieben. Das heißt allerdings nicht, dass es bei den Genossen nur Musterschüler gibt. Nein - auch Paradiesvögel sind darunter.

Die Volks- und Raiffeisenbank Bad Salzungen Schmalkalden in Thüringen jedenfalls hat es geschafft ins Visier der Bankenaufseher zu geraten. Das geht schon länger so. Inzwischen allerdings muss die rund 250 Mitarbeiter große Bank täglich ihre finanzielle Situation an der die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) melden. Dort herrscht offenbar die Sorge, dass es eine Art „Bankrun“ gibt und Kunden in Scharen ihr Geld von den Konten der Volksbank abheben, was jedes Geldhaus unweigerlich in Not geraten lässt.

Bekannt wurde die mittelgroße Volksbank bundesweit wegen Stefan Effenberg. Der Ex-Fußballprofi ist seit 2018 Mitarbeiter der Bank, weshalb das Geldhaus lange Zeit nichts dagegen hatte als „Effenberg-Bank" oder „Fußball-Bank" bezeichnet. Mehrere Vereine aus der 1. und 2. Bundesliga sind Kunden des Kreditinstituts, Effenberg machte es offenbar möglich. Das Institut hatte dem spanischen Club Atletico Madrid zwischenzeitlich zehn Millionen Euro geliehen und den 1. FC Köln und den Deutschen Fußballbund (DFB) als Kunden bezeichnet. Die BaFin prüfte die Engagements und erwog darauf, die Bank zu zwingen, einen Zuschlag auf ihre Kapitalreserven vorzuhalten, weil die Risiken aus diesen und anderen Krediten höher seien als von der Bank genannt. Ein solcher Schritt kann als Misstrauensvotum der Aufsicht gegenüber einem Institut gewertet werden. 

Damit nicht genug. 2018 strengte die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ein Ermittlungsverfahren gegen den Vorstandsvorsitzenden der Bank an wegen des Verdachts der Untreue bei einem Immobiliengeschäft.  Der Bankchef bestritt den Vorwurf. Die Ermittlungen wurden später eingestellt, allerdings nur gegen Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 240 000 Euro. 

In dem aktuellen Prüfbericht der BaFin heißt es nun, dass in der Bank weiterhin Mängel bestehen, „die von der Anzahl und Schwere in erheblichem Maße aus dem üblichen Rahmen einer Bank und Genossenschaftsbank fallen." Die Kontrolle fand im Rahmen eines einheitlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess in der EU statt. Dabei wird gecheckt, ob die Geschäftsmodelle tragfähig sind, das Risiko-Management funktioniert und die Governance-Strukturen sowie die Kapital- und Liquiditätsrisiken der Bank den Vorschriften entsprechen. Bei dem Test ist die Volksbank mehr oder weniger durchgefallen. 

Die Kritik der Finanzaufsicht BaFin bezieht sich unter anderem auf vergebene Großkredite. So sollen Darlehen an mehrere Fußball-Profivereine nicht immer mit ausreichenden Sicherheiten vergeben worden sein. Auch habe sich die Volksbank über eine Firma in Zypern an einem Projekt in Griechenland beteiligt, das die kommerzielle Nutzung einer Wasserquelle am Berg Athos in der dortigen Mönchsrepublik vorsieht. Im Ergebnis soll die Bank damit eine zweistellige Millionensumme in den Sand gesetzt und gegen eigene Kreditleitlinien verstoßen haben. Allgemein kommt die BaFin zu dem Schluss, dass die Bank eine „erhebliche Risikoneigung" zeige und auch bei der Geldwäsche-Prävention schludere. So hat die VR-Bank laut BaFin zum Beispiel Kredite in Höhe von insgesamt rund 18 Millionen Euro an einen russischen und einen zypriotischen Staatsbürger vergeben, die schon mit Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierung in Verbindung gebracht worden seien. 

Schließlich ergab die Überprüfung, dass die Volksbank etliche Gebäude erworben hat, die früher der Commerzbank gehörten. Auffällig ist laut Aufsichtsbehörde, dass der hauseigene Gutachter der VR-Bank diesen Immobilien in der Bilanz „erhebliche Wertsteigerungen" zugebilligt habe – innerhalb eines sehr kurzen Zeitraums. So soll die Commerzbank ein Immobilien-Portfolio mit rund zwei Dutzend Gebäuden im vergangenen Herbst für rund 21 Millionen Euro an die VR-Bank verkauft haben. Bewertet würde es aktuell von der hessisch-thüringischen Volksbank aber mit rund 50 Millionen Euro – und dies obwohl der Immobilienmarkt erheblich unter Druck gekommen ist.

Die meisten Dokumente zu diesem Thema hat die TV-Sendung „Report Mainz“ ausgegraben. Gegenüber den Reportern wollte sich die VR-Bank nicht zu den Vorwürfen äußern, sondern sprach nur von einem „konstruktiven Dialog" mit der Bundesbank, der BaFin und dem Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken. Mittlerweile hat sich der Aufsichtsratschef und CDU-Kreistagsabgeordnete Christian Endter hinter seine drei Vorstände gestellt. Die BaFin, so lässt sich Endter im „Spiegel“ zitieren, kritisiere das „ungewöhnliche, aber nicht ungesetzliche Geschäftsmodell” seit Jahren. Die Beanstandungen der Behörde habe man immer wieder ausräumen können. „Unabhängig davon sind wir zuversichtlich, dass die VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden auch diese Situation meistert.”

Kippt die Bank doch noch, wird sie zu einem Fall für das Sicherungssystem der Volks- und Raiffeisenbanken in Deutschland, mit dem einzelne Institute von den übrigen Mitgliedern finanziell aufgefangen werden.