Freitag, 05.02.2021

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Tobias Lindner (Bündnis 90 / Die Grünen) kritisiert das Beschaffungsamt der Bundeswehr.

Finanzierung
Sturmgewehr

Lindner: Bundeswehr-Beschaffungsamt macht "schwerwiegende Fehler"

Das Beschaffungsamt der Bundeswehr und seine Chefin Gabriele Korb geraten ins Visier der Oppositionspolitiker. Grund sind massive Fehler im Vergabeverfahren für ein neues Sturmgewehr der Bundeswehr.

Die Fehler bei dem Vergebungsverfahren haben dazu geführt, dass auch fünf Jahre nach dem Beschluss, 120.000 neue Gewehre zu bestellen, nicht klar ist, wer sie liefern soll. Tobias Lindner von den Grünen hält den Vorgang für "erschreckend", weil die Beschaffung eines "marktverfügbaren" Gewehrs sich nicht nur über Jahre hinzieht, sondern am Ende ein Ergebnis liefert, "das wohl von Gerichten überprüft werden wird". Dem Beschaffungsamt wirft er "schwerwiegende Fehler" vor. Zwar führe Chefin Korb solche Verfahren nicht selbst, aber sie stehe in der Verantwortung, dass das ihr unterstellte Amt korrekt arbeite, sagte er dem Magazin "Markt und Mittelstand". Auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann, verteidigungspolitische Sprecherin bei der FDP, ist genervt: Korb sei eine gute Juristin. "Aber sie hat jetzt ein Problem."

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Hintergrund ist eine Entscheidung aus dem September 2015: Die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beschloss, ein Nachfolgemodell für das Gewehr G36 der Bundeswehr anzuschaffen, das wegen Treffungenauigkeiten ausgemustert werden sollte. Neben dem Bundeswehr Standrad-Lieferanten Heckler und Koch bewarben sich mehrere Konkurrenten um den Auftrag. Eine Entscheidung für einen Lieferanten, die das Beschaffungsamt im Herbst bekannt gegeben hatte, musste die 6.500 Mitarbeiter große Behörde aus Koblenz kurz darauf kassieren, weil sie mögliche Patentrechtsverletzungen nicht ausreichend geprüft hatte.

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