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Management > Bürokratieabbau

Deutsche Wirtschaft wehrt sich gegen Bürokratie

Der Bürokratieabbau stärkt den Wirtschaftsstandort Deutschland und muss mit Nachdruck fortgesetzt werden. Doch vieles lässt bislang noch auf sich warten.

Bürokratieabbau ist ein Wachstumsprogramm zum Nulltarif. Er stärkt den Wirtschaftsstandort Deutschland, macht ihn zukunftsfähig und muss mit Nachdruck fortgesetzt werden.“ Das erklären die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft und Kreditwirtschaft zum Ende der ersten Amtsperiode des Nationalen Normenkontrollrats. Durch die Arbeit des Normenkontrollrats ist die durch Bürokratielast entstehende Gesetzgebung transparenter geworden.

Bürokratieabbau lässt auf sich warten

Die Bundesregierung plante schon vor fünf Jahren, die Bürokratiekosten der Wirtschaft bis Ende 2011 um 25 Prozent netto zu senken. Bisher ist erst die Hälfte der versprochenen Entlastung bei den Betrieben angekommen. Noch immer müssen Unternehmen Rechnungen und Belege zehn Jahre für steuerliche Betriebsprüfungen bereithalten. Das verursacht massive Mengen von Papier und Probleme bei der elektronischen Archivierung. Einen Ausweg sehen die Verbände darin, dass der Gesetzgeber die Aufbewahrungsfristen auf fünf Jahre verkürzt.

Vor zusätzlicher Bürokratie warnen die Verbände. So widerspeche der Entwurf eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes aufsichtsrechtliche Anforderungen in anderen Gesetzen, beispielsweise zur Geldwäsche- und Terrorismusbekämpfung. Die deutschen Wirtschaftsverbände warnen vor Rückschlägen wie der Einstellung des ELENA-Verfahrens, in das die Unternehmen einen dreistelligen Millionenbetrag investiert hatten.

Quelle: BDA, Markt und Mittelstand