Zeit für einen Plan B

Nein, niemand, der einen Sinn für Demokratie, offene Grenzen und friedlichen Dialog hat, wünscht sich eine Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus. Dessen Irrlichtern an der Spitze der US-Politik sind noch in grausiger Erinnerung. Gleichwohl ist es sehr realistisch, dass der narzisstische Republikaner von Januar an in Washington wieder das Sagen haben wird. Die US-Wirtschaft glaubt offenbar daran. So war Trump Mitte Juni gefeierter Gast beim Business Roundtable. Deren Mitglieder erwirtschaften ein Viertel des amerikanischen Bruttoinlandsprodukts.

Es ist bekannt, was für ein Wind aus Washington wehen wird, sollte Trump dort wieder die Macht übernehmen. So ist zu befürchten, dass die Handelskonflikte mit China und der US-Protektionismus vorangetrieben werden. Für Europa – vor allem für das exportabhängige Deutschland – bedeutet dies, die Wirtschaftspolitik neu auszurichten. Dazu gehört beispielsweise ein einheitlicher EU-Finanzmarkt. Weil er fehlt, fließen jährlich 300 Milliarden Euro aus der EU vor allem nach Nordamerika. Mit Trump 2.0 würde zudem die Last des Ukraine-Krieges noch mehr bei den Europäern liegen.

Es wird also ungemütlich. Sind diese Signale in Berlin schon angekommen? Vermutlich nicht, denn Ampel und Opposition beschäftigen sich weiter mit politischem Bundeskleinklein.

Dabei ist jetzt die Stunde, um über einen Plan B nachzudenken. Beispielsweise über innereuropäische Wirtschaftsimpulse, bis sich das Säbelrasseln an den Zollschranken wieder beruhigt. Wie wäre es mit einem „European-Trump-Recovery-Act“, mit dem man gleichzeitig die marode Infrastruktur bei Energie, Transport, Bildung und Digitalisierung sanieren könnte? Mit Beharren auf nationalen Eigenheiten und Schuldenbremse gelingt das nicht. Auch manche Klimaträume wären der Realität anzupassen.

Ampel und Opposition müssen sich also bewegen. Denn glaubwürdige Politik zeichnet sich im notwendigen Handeln und nicht im Beharren auf ideologische Grundsätze aus. Mit Trump droht eine schwierige Zeit. Er wäre aber auch eine Gelegenheit zu beweisen, dass die deutsche Politik Antworten auf solche Entwicklungen hat. Dafür muss es rechtzeitig einen Plan B geben. Den könnte das Land übrigens auch ohne Trump gut gebrauchen.