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Link in die Zwischenablage kopieren
Link kopierenVorfahrt für KMU in Europa
Die europäischen Politik mittelstandsfreundlicher gestalten, möchte Bundeswirtschaftsminister *Rainer Brüderle.* Kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) sollen sich bei wichtigen EU-Vorhaben künftig stärker einbringen. Dafür erstellt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ab Beginn dieses Jahres einen *Mittelstandsmonitor,* der geplante Initiativen der Kommission identifiziert, die eine besondere Relevanz für den Mittelstand entwickeln können.
„Die Einrichtung des Mittelstandsmonitors gibt deutschen Unternehmen künftig einen deutlichen Informationsvorsprung. Relevante EU-Vorhaben können so rechtzeitig identifiziert und mitgestaltet werden”, erklärt Brüderle.
Basis des Mittelstandsmonitors ist eine Überwachungsliste, die alle erwarteten EU-Vorhaben nach dem Ampelprinzip bewertet: Sichere KMU-Relevanz in Rot, eventuelle KMU-Relevanz in Gelb und keine KMU-Relevanz in Grün. Die Liste wird in Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Mittelstandsverbänden erarbeitet und soll der Öffentlichkeit im Internetauftritt des BMWi zugänglich gemacht werden. Das BMWi wird betroffene Verbände und Entscheidungsträgern aber auch direkt informieren und sie so für die besondere KMU-Relevanz der ausgewählten Initiativen sensibilisieren und frühzeitig auf die Notwendigkeit aufmerksam machen, mittelstandsfreundliche Lösungen zu suchen.
Die Möglichkeit zur Mitgestaltung orientiert sich an den Phasen des politischen Prozesses auf EU-Ebene. Bereits während der Entwicklung einer Kommissionsinitiative können Verbesserungsvorschläge im Rahmen von Konsultationen initiiert werden. Auch im späteren Legislativverfahren will die Bundesregierung die jeweiligen Kommissions-Folgenabschätzungen systematisch auf die Belange der KMU überprüfen und Optionen zur Vermeidung von Belastungen der KMU durch Bürokratiekosten entwickeln.
Quelle: BMWi, Markt und Mittelstand