Zeitenwende in Stahl und Code: Europas Aufbruch zur digitalen Verteidigung

Von Thorsten Giersch

Es ist ein Satz, wie in Panzerstahl gefräst: „Es wird an keiner Stelle an finanziellen Mitteln fehlen, um die Freiheit zu verteidigen“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), nachdem der Bundestag im März die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben gelockert hatte. Außenminister Johann Wadephul (CDU) ergänzte bei seinem ersten Nato-Treffen Mitte Mai, Deutschland sei bereit, die Verteidigungsausgaben enorm zu erhöhen. 

3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung soll künftig fließen, so hatte es auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte vorgeschlagen. Dazu kommen weitere 1,5 Prozent für Infrastruktur und andere Ausgaben mit Verteidigungsbezug. Damit erreicht Deutschland bis 2032 jene fünf Prozent, die US-Präsident Donald Trump gefordert hat, wie Wadephul sagte. 

In Zahlen bedeutet das: Die deutschen Verteidigungsausgaben müssten auf mehr als 160 Milliarden Euro jährlich steigen. Die Infrastrukturmaßnahmen kommen noch dazu. 2025 sind es, so schätzt die Nato, rund 90 Milliarden Euro, umgerechnet 2,1 Prozent der Wirtschaftsleistung. Nato-Chef Rutte jubilierte, dass Deutschland als größte Volkswirtschaft Europas „die Führung übernimmt“. Grundsätzlich ist inzwischen also genug Geld da, jetzt muss es nur noch zügig und sinnvoll ausgegeben werden.

Deutschland bildet keine Ausnahme: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von „der bedeutsamsten und gefährlichsten Zeit“, als sie ihren Plan zur Wiederbewaffnung Europas erklärte, mit dem die EU bis zu 800 Milliarden Euro mobilisieren könnte. 

Die Botschaft ist klar: Europa hat verstanden, dass mehr Geld in die Verteidigung fließen muss. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Ausschussvorsitzende für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament, begründete die neue Lage mit klaren Worten auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel: „Wenn wir weiter in Frieden und Sicherheit leben wollen, müssen wir jetzt in die Gänge kommen. Und wer das nicht will, sollte anfangen, Russisch zu lernen.“ Denn: „Wir leben nicht im Krieg, aber schon lange nicht mehr im Frieden.“  

Auch Nato-General Markus Laubenthal forderte auf dem Gipfel einen „höheren Verteidigungs-IQ unserer Nation und Bevölkerung“. „Wir müssen ins Rollen kommen“, sagte der hochrangige Militär. Die Lage sei ernst. „Russland ist die größte und unmittelbarste Bedrohung für Frieden und Sicherheit in Europa – und bereitet sich auf eine langfristige Konfrontation vor.“

Das gängige Argument der Aufrüstungsgegner, Russland sei viel zu schwach, um Europa anzugreifen, lässt sich aus Sicht der Rüstungsunternehmen leicht entkräften. „Bei der Invasion der Ukraine haben sich die Russen noch überschätzt, aber jetzt sind sie anders aufgestellt“, sagt Roberto Cingolani dem „Spiegel“. Für den Chef des italienischen Rüstungskonzerns Leonardo steht fest, dass Russland Munition sowie Kampfsysteme mit einer viel höheren Geschwindigkeit herstellen kann als die meisten europäischen Länder. „Europa muss deshalb militärische Stärke und die Fähigkeit zur Abschreckung aufbauen, um eine Invasion zu verhindern. Im Moment sind wir dafür nicht bereit.“ Für ihn sind die 800 Milliarden Euro der EU „vielleicht nicht genug, aber ein Anfang“. Bevor das Geld ausgegeben wird, ist noch etwas zu tun. „Wir müssen uns erst fragen, wie viel Geld wir dadurch verschwenden, dass wir unsere Investitionen in die Rüstung fragmentieren.“ Die Ausgaben für laufende Kosten seien zu hoch, für die Entwicklung neuer Technologien sei zu wenig Geld da.

Dabei sind sich zumindest öffentlich fast alle einig, dass Europa größer denken muss. Die Zeit nationaler Waffensysteme müsse enden, Rüstung zum nennenswerten Teil gemeinsam finanziert und schrittweise auf eine europäische Beschaffung umgestellt werden. Zudem sollen Waffensysteme wie Panzer, Kampfjets, Fregatten oder Drohnen europaweit vernetzt werden, egal von welchem Hersteller sie kommen. Das zwingt zur Zusammenarbeit, denn Größe ist nötig, weniger Kleinstaaterei. Je größer die Firmen, je einheitlicher die Produkte, desto leichter lassen sie sich in großen Mengen fertigen und desto günstiger sind sie. Klingt gut, ist in der Realität aber schwierig. Die führenden Rüstungsunternehmen in den USA sind dreimal so groß wie die größten europäischen Anbieter.

Lücken in der Fertigung

Auch für Annette Lehnigk-Emden macht es „immer weniger Sinn, dass 27 europäische Nationen 27 unterschiedliche Gerätetypen kaufen“. Die Präsidentin des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz befasst sich seit 1991 in der Bundeswehrverwaltung mit Rüstungsfragen. „Wenn es vergleichbare europäische Systeme gibt, kaufen wir gern europäische Systeme. Aber es gibt Lücken in der europäischen Fertigung.“ Der Eurofighter sei zum Beispiel ein Kampfflugzeug der vierten Generation, das geplante Luftkampfsystem FCAS solle der sechsten Generation angehören. Beides europäische Entwicklungen. Dazwischen liegt die F-35, ein System der fünften Generation und aus den USA. „Wir brauchen die F-35 jetzt als modernes Kampfflugzeug und als Ersatz für den Tornado, der an sein Nutzungsende gekommen ist.“

Lehnigk-Emden steht unter hohem Druck, weil es nun nicht mehr am Geld liegt, wie die Soldatinnen und Soldaten ausgestattet sind. Das Material, das die Bundeswehr an die Ukraine abgegeben hat, ist bis heute nicht ersetzt, aber immerhin bestellt. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine wurden Verträge für rund 150 Milliarden Euro geschlossen und damit so viel wie nie zuvor. Die sogenannten Goldrandlösungen, also kostspielige Sonderanfertigungen für die Bundeswehr, gibt es mangels Zeit nicht mehr. Das spart teilweise Jahrzehnte, bis ein Gerät bei der Bundeswehr einsatzfähig ist.  

Hersteller mussten zum Teil neue Produktionslinien aufbauen, Zunächst wurden kleinere Stückzahlen bestellt, aber das lässt sich schnell hochfahren. „Wenn das Geld fließt, sind keine neuen Vergabeverfahren, keine endlosen Preisverhandlungen mehr nötig“, sagt Lehnigk-Emden. „Die Industrie weiß, dass unsere Orders kommen werden.“ Die Frage ist jetzt eher, für welche Waffengattungen das Geld ausgegeben wird. Leopard-Panzer, Lkw, alle Arten von Munition, Drohnen? Kamikazedrohnen?

Allein solche Waffen führen zu ethischen Fragen, die völlig ungelöst sind. Durch künstliche Intelligenz (KI) gestützte, annähernd autonome Waffensysteme sind höchst umstritten. António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, erklärte bereits 2019, „Maschinen mit der Macht und dem Ermessen, ohne menschliches Zutun zu töten sind politisch inakzeptabel, moralisch verwerflich und sollten durch internationales Recht verboten werden.“ Beim KI-Gipfel am 11. Februar in Paris waren sich 25 europäische Staaten einig, dass die „Entscheidung über Leben und Tod nicht vollständig autonomen Waffensystemen überlassen“ werden darf. Die Realität sieht vermutlich anders aus, wie bereits im Ukraine-Krieg zu sehen ist. Bei der Bundeswehr jedenfalls entscheidet nach aktuellem Stand ein Mensch endgültig, wenn Waffen mit KI-Unterstützung eingesetzt werden.

Auch wenn die ethische Dimension nur auf dem Papier geklärt ist: Dass mehr Geld bereitsteht, zeigt sich in den Auftragsbüchern der deutschen Waffenhersteller. Rheinmetall meldet Rekordwerte, ebenso KNDS. Das Unternehmen, hervorgegangen aus den Panzerherstellern Krauss-Maffei Wegmann (Deutschland) und Nexter (Frankreich), meldete Aufträge im Wert von 23,5 Milliarden Euro. Auch beim Schiffs- und U-Boot-Bauer Thyssenkrupp Marine Systems liegen Aufträge mit mehr als 16 Milliarden Euro – mehr als je zuvor. Ähnlich sieht es bei BAE-Systems aus Großbritannien aus.

Unklar ist bisher, ob die Rüstungsbranche all die Aufträge und die, die noch kommen, auch abarbeiten kann. Die Rüstungskonzerne sind zuversichtlich. Ob Rheinmetall zehn oder 15 neue Fabriken baut, ist dem Konzern eigenen Aussagen zufolge möglich. Bestehende Schichten werden besser ausgelastet, zivile Fabriken in Rüstungsproduktion umgewidmet. Die Autobranche, allen voran Zulieferer, bietet sich bereits an. Es gibt mehrere Werke, über deren Übernahme derzeit verhandelt wird. Es klingt logisch, frei werdende Kapazität und Fachkräfte aus der Auto-Industrie dafür zu nutzen, um die Produktion von Drohnen, gepanzerten Fahrzeugen und anderem Kriegsgerät hochzufahren. „Autos zu Rüstung“ schreibt der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Doch es ist kompliziert: Technisch ist der Umbau schwierig und bisweilen kaum möglich. Betriebswirtschaftlich macht es für alle Beteiligten bei Weitem nicht immer Sinn. Und ethisch will nicht jeder Mitarbeitende Kriegswaffen herstellen.

Ausgaben in Rüstung bringen den Menschen Sicherheit. Rein volkswirtschaftlich betrachtet sind sie aber nicht so effektiv wie die in anderen Bereichen. „Im Vergleich zu Investitionen in Bildung, Digitalisierung oder klimaneutrale Technologien sind die langfristigen Wachstumseffekte begrenzter“, sagt Wirtschaftsweise Veronika Grimm. „Wenn wir es allerdings schaffen, Rüstungsausgaben gezielt in Hightech-Bereichen zu tätigen, können sich durchaus positive Spillover-Effekte in den zivilen Sektor ergeben – etwa durch technologische Innovationen, die später breiter genutzt werden können.“ Entscheidend sei, dass man Sicherheit und Zukunftsinvestitionen nicht gegeneinander ausspiele. „Denn Sicherheit ist eine notwendige Voraussetzung für wirtschaftliche Stabilität.“

Der erste Drohnenkrieg

Genau wegen dieser Entwicklung im Hightech-Bereich stehen die Streitkräfte in aller Welt vor einer Umwälzung, wie auch täglich auf den Schlachtfeldern der Ukraine zu beobachten ist. Der Krieg dort ist ein Wettstreit der intelligentesten Systeme. Für Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist es „der erste groß angelegte Drohnenkrieg“. Quantentechnologie werde „tiefgreifende Auswirkungen besonders auf die Digitalisierung und Informationssicherheit haben“, sagte er vor der Münchener Sicherheitskonferenz. Zudem sei Cybersicherheit ein entscheidender Faktor. Und KI habe „das Potenzial, die Verteidigungsfähigkeiten zu revolutionieren“. Die Technologie könnte Logistik optimieren, autonome Waffensysteme steuern, Aufklärung und Überwachung automatisieren. Die Fähigkeit der Maschine für die Mustererkennung hilft bei Konflikten an vielen Stellen. Zudem wird Wartungsbedarf früh erkannt. Projekte wie das „Digitale Gefechtsfeld“ laufen längst: 53 Millionen Euro aus dem Sondervermögen werden investiert, um mithilfe von KI strategische und taktische Informationsprozesse zu optimieren. Viele der KI-Systeme entwickelt die Bundeswehr selbst. Vor dem Hintergrund der weltpolitischen Lage ist das sicherer.

Eines der wichtigsten Projekte der Bundeswehr heißt Uranos. KI hilft bei der Überwachung der Ostflanke der Nato. Vieles ist geheim, aber offenbar arbeiten die renommiertesten deutschen Rüstungsunternehmen an einer Lösung. Mit Uranos will die Bundeswehr einen digitalen Gefechtsstand aufbauen, in dem KI Daten auswertet, die Drohnen, Radare, Kameras, Satelliten, Laser und andere Aufklärungseinheiten liefern. So lassen sich große Gebiete mit wenig Personal überwachen. Denn an Soldatinnen und Soldaten mangelt es der Bundeswehr inzwischen stärker als an Geld.

Aus dieser Gemengelage ergibt sich eine intensive Diskussion, wo die Bundeswehr nun verstärkt investieren sollte. Anders ausgedrückt: Kann sich die starke Lobby der etablierten „Heavy-Metal-Firmen“ durchsetzen – Rheinmetall, KNDS oder Airbus Defence, die Panzer, Geschütze, Munition und Kampfflugzeuge liefern? Oder bekommen die Recht, die sagen: Die Hüllen eines Panzers, einer Fregatte oder eines Jets verlieren an Bedeutung, denn die Zukunft liegt in der softwaregesteuerten Verteidigung? Start-ups wie Anduril, Helsing oder Quantum-Systems sind ernstzunehmende Herausforderer, die so mancher Investor höher bewertet als die „alte Garde“.

Dazu gehört auch die Frage: Wer baut Europas Drohnenwall? Und geht das schnell genug? Im Frühjahr bestellte das Verteidigungsministerium erste Geräte zur Erprobung und Schulung – der Start einer Drohnenarmee. Beide Lieferanten stecken noch in der Gründungsphase: Das Münchner Start-up Stark Defence stellte gerade seine erste Kampfdrohne OWE-V, 2024 gegründet, offiziell vor, die einen Sprengkopf von bis zu fünf Kilogramm bis zu 100 Kilometer ins Ziel befördern kann. Dazu kommt Helsing, vier Jahre alt, das mit der HX-2 schon seine zweite Kampfdrohne entwickelt hat. Das Vorgängermodell wird in der Ukraine produziert und hilft bei der Verteidigung.