EU plant historische Aufrüstung: 800 Milliarden für Verteidigung

Die Europäische Union steht vor der größten Aufrüstungsinitiative ihrer Geschichte. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Plan vorgelegt, der Verteidigungsausgaben von bis zu 800 Milliarden Euro vorsieht. Dies entspräche einer Steigerung um rund 1,5 Prozent des EU-Bruttoinlandsprodukts. Zum Vergleich: 2023 gaben die EU-Staaten durchschnittlich 1,8 Prozent ihres BIP für Verteidigung aus.

EU-Kommission forciert Aufrüstungspläne

Die ambitionierten Pläne der EU-Kommission sehen vor, die Verteidigungsfähigkeit Europas deutlich zu stärken. Von den anvisierten 800 Milliarden Euro sollen zunächst 150 Milliarden durch ein schuldenfinanziertes EU-Instrument bereitgestellt werden. Für die restlichen 650 Milliarden Euro hofft man auf erhöhte Verteidigungsausgaben der 27 Mitgliedstaaten.

Um dies zu ermöglichen, plant die EU-Kommission eine Lockerung der Schuldenregeln - allerdings ausschließlich für Rüstungsausgaben. Diese Fokussierung auf den Verteidigungssektor stößt auf Kritik, da andere Bereiche wie Klimaschutz oder Soziales weiterhin den strikten Budgetregeln unterliegen sollen. Von der Leyen betont, man bewege sich auf einem "schmalen Grat" zwischen notwendiger Flexibilität und fiskalischer Disziplin.

Herausforderungen bei der Finanzierung

Die Finanzierung der ambitionierten Aufrüstungspläne bleibt eine zentrale Herausforderung. Während die ersten 150 Milliarden Euro durch das geplante EU-Instrument gedeckt sind, hängt der Großteil der Mittel von der Bereitschaft der Mitgliedstaaten ab, ihre Verteidigungsbudgets massiv aufzustocken.

In Brüssel werden bereits weitergehende Finanzierungsoptionen diskutiert. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron macht sich für die Einführung von Eurobonds stark, um die europäische Aufrüstung und den Krieg in der Ukraine zu finanzieren. Deutschland steht solchen gemeinschaftlichen Anleihen bisher skeptisch gegenüber. Von der Leyen hält es für verfrüht, über neue Finanzierungsquellen zu sprechen.

Auswirkungen auf die Rüstungsindustrie

Für die europäische Rüstungsindustrie bedeuten die Aufrüstungspläne vor allem eines: Planungssicherheit. Der Bau von Panzern, Waffen, Flugzeugen und Munition ist kapitalintensiv und langwierig. Die Aussicht auf jahrelang steigende Verteidigungsbudgets ermöglicht den Unternehmen langfristige Investitionen und den Ausbau von Produktionskapazitäten.

Allerdings profitieren bisher vor allem außereuropäische - insbesondere US-amerikanische - Rüstungskonzerne von den steigenden Ausgaben. Etwa 80 Prozent der europäischen Rüstungsinvestitionen fließen in Länder außerhalb der EU. Ein erklärtes Ziel der EU-Kommission ist es daher, die europäische Rüstungsindustrie zu stärken und unabhängiger von Importen zu machen.

NATO-Strukturen und transatlantische Beziehungen

Die EU-Aufrüstungspläne werfen auch Fragen zum Verhältnis zur NATO auf. Experten wie Aylin Matlé von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) betonen, dass es momentan "keine gute Alternative zur NATO" gebe. Die Allianz verfüge über jahrzehntelang aufgebaute Kommandostrukturen, die für eine effektive Verteidigung unerlässlich seien.

Gleichzeitig sieht die EU die Notwendigkeit, unabhängiger von den USA zu werden. NATO-Generalsekretär Mark Rutte fordert, dass die europäischen Länder mindestens drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben sollten. Dies deckt sich mit den Zielen der EU-Kommission, geht aber über die bisherige NATO-Vorgabe von zwei Prozent hinaus.