Beitrag teilen

Link in die Zwischenablage kopieren

Link kopieren
Suchfunktion schließen
Zukunftsmärkte > Kontrolle der Investitionen in China

Habeck mischt sich weiter ein. Jetzt geht es ums Chinageschäft

Der Minister will deutsche Investitionen im Reich der Mitte stärker kontrollieren. Das Vorhaben ist in seinem eigenen Haus umstritten.

Reißt den nächsten Konflikt mit den Unternehmen auf: Robert Habeck will China-Investitionen deutscher Firmen verbieten können. Bildnachweis: picture alliance / photothek | Florian Gaertner

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat angekündigt, Investitionen deutscher Firmen in China genau unter die Lupe zu nehmen. „Wir machen kein Outbound-Screening, aber ich glaube, das sollten wir tun“, sagte Habeck auf der Weltkonferenz des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) in Berlin. 

Beim sogenannt Outbound-Screenings könnten Investitionen deutscher Firmen in China nun dahingehend überprüft werden, ob dabei so viel Wissen abfließe, dass eine Technik künftig womöglich nur noch in China entwickelt werde, „und uns dann verloren geht“, erklärte Habeck. Der Minister weiß, dass er damit eine kritische Diskussion anstößt. „Das ist ja eine gewisse Einmischung des Staates“, sagte Habeck. Er wolle trotzdem, mit diesen Plänen nun „schrittweise nach vorne“ gehen zu wollen.

Habecks Vorstoß ist im Ministerium selbst umstritten. Kurz vor seinem Auftritt hatte sich noch Habecks eigener Abteilungsleiter für Außenwirtschaft, Dominik Schnichels, gegen ein solches Outbound-Screening ausgesprochen. „Sie können als Unternehmen jedes Geschäft mit China machen, wir werden ihnen keine Knüppel zwischen die Beine werfen“, versicherte Schnichels laut einem Bericht der Wirtschaftswoche.  

Bisher gibt es nur ein sogenanntes Inbound-Screening. Wenn ausländische Firmen aus Drittstaaten in Deutschland investieren wollen, überprüft das Wirtschaftsministerium die Vorhaben mit Blick auf mögliche Sicherheitsrisiken. Das Thema ist in die Focus gerückt, seit vergangenes Jahr bekannt wurde, dass das chinesische Staatsunternehmen Cosco einen Teil des Hamburger Hafens kaufen will. Das Geschäft ist inzwischen in trockenen Tüchern, allerdings ist der verkaufte Teil kleiner als ursprünglich von den Chinesen geplant.
 

China ist für deutsche Konzerne und auch den Mittelstand zu einem entscheidenden Markt geworden. Allerdings bröckelt der Export. Im ersten Quartal dieses Jahres sind die Ausfuhren aus Deutschland Richtung Reich der Mitte um zwölf Prozent zurückgegangen – und das obwohl, sich das Wachstum in China seit Ende der Lockdown-Politik wieder deutlich stabilisiert hat. Mit Sorge beobachteten beispielsweise VW-Aktionäre, dass ihr Konzern auf seinem wichtigsten Markt nur noch auf Platz 2 hinter dem chinesischen Mischkonzern BYD rangiert. Konzernchef Oliver Blume trat inzwischen dem Eindruck entgegen, dass W auf dem chinesischen Markt schrumpfe, im Gegenteil: Man sei dort stärker als der Markt gewachsen.
 

Ähnliche Artikel