Beitrag teilen
Link in die Zwischenablage kopieren
Link kopierenIm Zweifelsfall bleibt der Pool kalt
Was passiert, wenn kein Gas mehr aus Russland kommt? Die Lage sei „beherrschbar“, sagt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Doch Ökonomen widersprechen. Die Bundesregierung arbeitet deswegen an eine Strategie, das Gas zu rationieren. Auch private Haushalte wird es treffen.
Die Pläne von Bundesregierung und Bundesnetzagentur zum Gassparen nehmen Gestalt an. Vor dem Hintergrund einer täglich unsichereren Versorgung Deutschlands mit Gas aus Russland hat der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, klar gemacht, dass es zuerst die Industrie ist, die von einem Ausfall der Gaslieferungen betroffen sein werde. Die aus Wirtschaftskreisen angestoßene Diskussion, bei einer Gasmangellage erst die Privathaushalte abzuschalten und dann die Industrie bezeichnete er bei einer Tagung des Handelsblatts in der vergangenen Woche als „Phantomdebatte“. Die Rechtslage gemäß der europäischen SOS-Schutzverordnung sei eindeutig, in einer Gasnotlage zählten unter anderem Privathaushalte, Krankenhäuser, Pflegeheime zu den geschützten Kunden. „An dieser Rechtslage wird sich nichts ändern, egal welcher Aufsichtsratsvorsitzender, irgendwo ein Interview gibt“, sagte Müller.
Ähnlich hatte sich zuvor Patrick Graichen, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, geäußert. Er machte allerdings deutlich, dass es auch für private Haushalte Einschränkungen geben kann: „Die Frage ist, worauf ein geschützter Kunde Anspruch hat, ob auf 25 oder auf 20 Grad Zimmertemperatur“.
Eine Poolbeheizung könne im Notfall verboten werden.
Auch bei einer Gasnutzung, die über das Normalbedürfnis einer Person oder eines Haushalts hinausgehe, könne man regulatorisch eingreifen. Als Anreiz kann sich Müller eine Prämie für jeden Haushalt vorstellen, der nachweislich 20 Prozent weniger Gas verbraucht als in den vergangenen drei Jahren.Der Chef der Netzagentur hofft auf die Einsicht und die Kooperationsbereitschaft der Verbraucher. Alle Anstrengungen der Bundesregierung, die Gasimporte zu diversifizieren und neue Importquellen zu erschließen, reichten im Ernstfall nicht aus, um den Wegfall des russischen Gases komplett zu kompensieren. „Deshalb müssen wir Menschen gewinnen und überzeugen, selber Gas einzusparen.“
Russland sorgt mit Gassanktionen für wachsende Unsicherheit an den Energiemärkten.
Die Strafmaßnahmen betreffen inzwischen mehr als 30 europäische Unternehmen, darunter insbesondere die Gazprom Germania GmbH und einige ihrer Töchter, die für den Handel und die Speicherung von Gas zuständig sind. Sie erhalten kein Gas mehr aus Russland. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte, er werte dies als neue Stufe im Konflikt. Jetzt realisierten sich Ankündigungen Moskaus, Öl und Gas als Waffe einzusetzen.
Die konkreten Auswirkungen der russischen Gassanktionen hält Habeck für „beherrschbar“.
Täglich würden jetzt zehn Millionen Kubikmeter Gas aus Russland nicht mehr geliefert, sagte der Minister. Das Volumen entspreche über den Rest des Jahres gerechnet etwa drei Prozent des deutschen Bedarfs. Offenbar zielten, so meinen Insider, die russischen Sanktionen darauf ab, Gazprom Germania kaputt zu machen, nicht aber das deutsch-russische Gasgeschäft insgesamt.
Ökonomen rechnen zweifeln an der Beherrschbarkeit einer Lage, in die die russischen Gaslieferungen völlig ausfallen. Sie gehen davon aus, dass der Wirtschaftseinbruch gewaltig wird. Die groben Schätzungen in einer aktuellen Studie der SPD nahen Hans-Böckler-Stiftung liegen bei einem Einbruch des Wachstums von drei bis zwölf Prozent. Die Modelle der Ökonomen sind allerdings mit einem hohen Unsicherheitsfaktor behaftet, weil keiner weiß welche Kaskadeneffekte passieren, wenn ganze Branchen dichtmachen und andere Branchen nicht mehr beliefern können.
