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Preissteigerungen fressen Investitionen auf

Städte geben deutlich mehr Geld aus, ohne im gleichen Maß ihre Infrastruktur-Probleme zu lösen.

Bauarbeiter

Knappe Kapazitäten der Bauwirtschaft sorgen für Verzögerungen bei der Umsetzung von kommunalen Bauprojekten und gleichzeitig für eine Verteuerung der Baupreise. Die Kosten für öffentliche Bauvorhaben wie Straßen, Brücken oder Kanäle haben in den vergangenen Jahren einen regelrechten Sprung nach oben gemacht, allein zwischen 2016 und 2021 um fast 25 Prozent. Auch wenn die deutschen Gemeinden, Städte und Kreise ihre Investitionen von 2016 bis 2020 um 49 Prozent auf insgesamt 38,6 Mrd. Euro steigerten, so konnte mit den Mehrausgaben nicht in gleichem Maße ein Mehr an moderner Infrastruktur bereitgestellt werden: ungefähr die Hälfte des Ausgabenwachstums floss in höhere Kosten für Baumaßnahmen, wie eine Analyse von KfW Research zeigt. Für das laufende Jahr ist mit weiter steigenden Preisen zu rechnen, getrieben vor allem durch die Teuerung von Baustoffen wie Holz, Stahl oder Dämmmaterial.

Diese Entwicklung hat zwei Auswirkungen auf die kommunalen Investitionen: Zum einen ist es den Gemeinden, Städten und Kreisen in jüngerer Vergangenheit nicht gelungen, trotz höherer Ausgaben aufgelaufene Investitionsrückstände deutlich abzubauen. Zuletzt war der wahrgenommene Investitionsrückstand in der bundesweiten Hochrechnung sogar um drei auf 150 Milliarden Euro gestiegen. Die weiter anziehenden Preise verteuern zum Zweiten auch die heute und zukünftig notwendigen Investitionen. Die Investitionsbedarfe steigen dadurch weiter, was zusätzliche Finanzierungsnotwendigkeiten mit sich bringt. Denn während die Kommunen dem Ausgabenwachstum wenig entgegensetzen können, sind zugleich die Spielräume auf der Einnahmeseite begrenzt, zumal erst ab 2024 wieder mit einem Steuerwachstum auf Vorkrisenniveau zu rechnen ist - sofern die Auswirkungen der aktuellen Krisen nicht sowieso alle bisherigen Prognosen hinfällig werden lassen.

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