Dienstag, 15.07.2014

Bildquelle: Deutsche Bahn AG

Zukunftsmärkte
Neue Übergangsfrist bis November

Russland-Zoll: TIR-Verfahren verlängert

Unternehmen können beim Russland-Export vorerst aufatmen. Der Zoll akzeptiert an drei Stellen weiterhin das TIR-Carnet für den Straßengütertransport. Eine endgültige Lösung des TIR-Streits ist allerdings noch nicht in Sicht.


Der Waren-Export nach Russland bleibt aufgrund der Zoll-Tücken für deutsche Mittelständler eine Herausforderung. Im seit Monaten schwelenden Streit zwischen der russischen Zollbehörde FCS und dem nationalen russischen Spediteursverband Asmap um die Anerkennung des Versandverfahrens zum Internationalen Straßengütertransport (TIR) bei Gütertransporten nach Russland ist darüber hinaus eine baldige Lösung nicht in Sicht. Rechtzeitig zum Auslauf der Übergangsfrist am 30. Juni verständigten sich die beiden Parteien im Rahmen eines Treffens bei der UNECE in Genf aber immerhin darauf, dass das TIR-Carnet vom Zoll an den drei bestehenden ausgewählten russischen Grenzübergängen der Region Nordwest zumindest bis 30. November dieses Jahres weiterhin anerkannt werden soll. Dabei handelt es sich um die Regionen Wyborg, Karelien und Murmansk.

Bis zu diesem Zeitpunkt, an dem die neuerliche Übergangsfrist ausläuft, wollen sich die Parteien wieder zu Verhandlungen treffen und eine endgültige Lösung finden. „Die UNECE hat dazu aufgerufen, das TIR-Verfahren wieder vollständig herzustellen“, sagt Sven-Boris Brunner, Geschäftsführer des Logistikunternehmens Militzer & Münch. Zu einem Konsens ist es allerdings noch ein weiter Weg. „Die momentanen Forderungen der russischen Zollbehörden stehen im Widerspruch zum Abkommen“, erklärt Brunner. Die russische Seite wolle das Abkommen berichtigen, effizienter machen. Auch eine Erhöhung der 60.000-Euro-Schwelle ist angedacht. Transporte unter dem TIR-Verfahren sind bis zu diesem Warenwert versichert.

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Zoll: Ohne TIR-Carnet Mehrkosten für Export

Ohne Anerkennung des TIR-Carnets kommen auf Mittelständler beim Transport nach Russland allerdings erhebliche Zusatzkosten zu. Sie müssten die Waren beim Export alternativ versichern lassen, etwa durch Bankgarantien, russische Zollbeförderer oder Zollbegleitschutz. Die Kosten für diese Alternativen beim Zoll stellt der Spediteur typischerweise dem Exporteur in Rechnung. Wissenschaftler aus den Mitgliedsländern der Zollunion (Russland, Weißrussland, Kasachstan) sowie Dänemark haben ermittelt, dass ohne Carnet-TIR pro Transport bis zu 2.500 Dollar für alternative Zusatzversicherungen fällig werden, was die Transporttarife insgesamt um bis zu 1,4 Prozent steigen lässt. Auch der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) rechnet mit Mehrkosten im vierstelligen Bereich für Unternehmer. Die Mehrkosten für die russische Wirtschaft belaufen sich den Forschern zufolge auf 2,2 Milliarden Dollar. Hinzu kommen indirekte Kosten durch Alternativrouten, erhöhten Administrationsbedarf sowie durch Unregelmäßigkeiten und Schäden beim Transport.

Die russische Zollbehörde FCS hatte im September vergangenen Jahres den Vertrag mit dem russischen Spediteursverband Asmap 2013 über die Ausstellung von TIR-Carnets mit Wirksamkeit zum 1. Dezember gekündigt. Beide Seiten warfen sich davor Rechtsbrüche und Falschinformationen vor, es soll auch um verschwundene Waren gegangen sein.