Mittwoch, 07.12.2016
Große Auswahl haben deutsche Firmen im Iran – eigentlich. Denn wenn die Trump-Administration wie angekündigt verfährt, steigen die Unsicherheiten für den Im- und Export.

Bildquelle: Vladmax/Thinkstock/Getty Images

Große Auswahl haben deutsche Firmen im Iran – eigentlich. Denn wenn die Trump-Administration wie angekündigt verfährt, steigen die Unsicherheiten für den Im- und Export.

Zukunftsmärkte
Neue Sanktionen?

Trump gefährdet deutschen Iran-Handel

Schon jetzt behindern die fortgeltenden Finanzbeschränkungen der USA das Geschäft deutscher Mittelständler im Iran. Unter Donald Trump drohen weitere Unsicherheiten.

Mit seiner verbalen Feindschaft gegenüber dem Iran gefährdet der designierte US-Präsident Donald Trump - auf dessen Wahl der Mittelstand ohnehin skeptisch reagierte - das Geschäft deutscher Exporteure. Schon im Wahlkampf wetterte er gegen das 2015 geschlossene Atomabkommen. Und während er einige populistischen Parolen nach seiner Wahl kassierte, hält Trump an seiner Skepsis gegenüber dem Iran unvermindert fest.

Mal verspricht er, das Atomabkommen vollständig aufzukündigen. Mal lässt er seine Abgeordneten neue Sanktionen gegen den Iran prüfen, wie zuletzt die Financial Times berichtete. Auch Trumps Personalentscheidungen geben Grund zur Sorge: Der designierte US-Verteidigungsminister James Mattis ist ebenso wie andere Mitglieder des Sicherheitskabinetts Gegner des Atomabkommens.

Große Chancen für deutsche Firmen im Iran-Handel

Für deutsche Mittelständler ist das problematisch. Sie arbeiten seit Monaten daran, die beidseitigen Handelsbeziehungen mit dem Iran wieder zu normalisieren, die aufgrund von politischen Sanktionen jahrelang pausieren mussten. Im Iran hat das Embargo zu einem großen Investitionsstau geführt, der Bedarf an Industriegütern ist hoch und der potentielle Absatzmarkt für deutsche Mittelständler riesig.

Auch jetzt schon behindert die US-Politik den Iran-Handel. Denn während europäische Regierungen alle Sanktionen im Januar wie vereinbart aufgehoben haben, gelten die Sanktionen vonseiten der USA fort. Europäische Banken mit US-Geschäft sind daher zögerlich und finanzieren vorerst keine Iran-Projekte. Vollends normalisieren konnten sich die Geschäftsbeziehungen zwischen deutschen und iranischen Unternehmen daher noch nicht.

Rechtsverbindlich, mit Ausstiegsoption

Immerhin: Weil sich so viele Nationen am Atomabkommen beteiligt haben, kann Donald Trump das Vereinbarte nicht eigenmächtig aufkündigen. Durch eine UN-Sicherheitsratsresolution hat der Joint Comprehensive Plan of Action (JCPoA), wie das Atomabkommen offiziell heißt, völkerrechtliche Rechtsverbindlichkeit erlangt.

Doch das Vertragswerk enthält eine "Ausstiegsoption", die die künftige Trump-Administration nutzen könnte. Und schon das langfristige Festhalten an den bestehenden Sanktionen würde zu weiterer Unsicherheit für europäische Firmen im iranischen Markt führen und einer vollständigen Normalisierung der Handelsbeziehungen im Wege stehen.

Am 20. Januar wird Donald Trump als Präsident der USA vereidigt. Welche Folgen das für deutsche Mittelständler hat, beleuchten wir in einem Themenschwerpunkt.

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