Freitag, 06.05.2016
Die EU hat das Potential der Märkte in Afrika erkannt unf möchte mit mehreren Staaten sogenannte Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) abschließen.

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Die EU wird mit mehreren afrikanischen Staaten sogenannte Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) abschließen, um die Handelsbeziehungen dorthin zu stärken.

Zukunftsmärkte
Zollvorteile und neue Märkte

Wirtschaftspartnerschaft: EU baut Handelsbeziehungen mit Afrika aus

Um afrikanische Märkte für europäische Firmen zu erschließen, plant die EU den Abschluss von sogenannten Wirtschaftspartnerschaften. Sie sollen beiden Seiten Zollvorteile sichern.

Gemessen am Handelsvolumen ist Afrika für die EU eher unbedeutend: Nur 13 Prozent der EU-Exporte gehen nach Afrika. In der Vergangenheit gab es daher keinen Anlass für den Abschluss von Freihandelsabkommen. Nun aber hat die EU das Potential der Märkte in Afrika erkannt. Deswegen möchte sie mit mehreren Staaten sogenannte Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) abschließen, um die Handelsbeziehungen zu stärken.
Basis für die Verhandlungen ist das Cotonou-Abkommen, das seit 2000 gültig ist. Es sichert der EU und einer Gruppe von 79 afrikanischen, pazifischen und karibischen Staaten günstige Zollkonditionen im Handel miteinander zu. Diese Konditionen möchte die EU mit den WPA neu definieren.

WPA mit Südafrika unterschriftsreif

Fortgeschritten sind die Verhandlungen schon im Süden von Afrika: Am 27. April 2016 hat das Bundeskabinett der Unterzeichnung des WPA der EU mit Botswana, Lesotho, Südafrika, Mosambik, Namibia und Swasiland zugestimmt. Südafrika erhält als deutlich besser entwickeltes Land einen erweiterten Zugang zum europäischen Markt.
Im Gegenzug öffnen diese Länder ihre Märkte für rund 80 Prozent der EU-Produkte schrittweise über zwölf Jahre, wie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mitteilte. Die EU und Südafrika betreiben schon seit Längerem enge bilaterale Beziehungen. Es ist die einzige bilaterale strategische Partnerschaft der EU mit einem afrikanischen Staat.

Wirtschaftspartnerschaft ersetzt alte Handelsverträge

Mit der Einführung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens ersetzen die Länder im Süden Afrikas  die entsprechenden Regelungen mit der EU aus dem Abkommen über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit von 1999. In dessen Rahmen haben die EU und Südafrika bereits 95 Prozent beziehungsweise 85 Prozent ihrer jeweiligen Zölle abgebaut, wie das Europäische Parlament veröffentlichte.
Die Verhandlungen mit Staaten aus Westafrika wurden im Juli 2014 beendet und von den Staatschefs mit Unterzeichnung des WPA mit der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS) befürwortet. Allerdings sind die Vertragswerke bis heute noch nicht unterzeichnet.
In Kamerun wird das WPA seit August 2014 dennoch provisorisch angewandt. Die regionalen Verhandlungen wurden wegen der politischen Lage in der Zentralafrikanischen Republik unterbrochen.

WPA-Verhandlungen mit Kenia und Tunesien

Ebenfalls noch sehr jung sind die Verträge zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den Regionen Mauritius, Seychellen, Simbabwe und Madagaskar, letzteres trat im Mai 2012 vorläufig in Kraft. Die ostafrikanische Gemeinschaft mit Kenia, Burundi, Ruanda, Tansania und Uganda wird möglicherweise noch im Jahr 2016 die Ratifizierung einleiten können. Derzeit wird die Unterzeichnung vorbereitet, teilte das Europäische Parlament mit.

Zusätzlich arbeitet die EU an einer Mittelmeer-Wirtschaftskooperation, wie der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller nach einem Treffen mit dem tunesischen Premierminister Habib Essid Anfang März 2016 mitteilte. In Tunesien sind bereits 250 deutsche Unternehmen aktiv. Dieses Engagement werde die Bundesregierung ausbauen, Investitionen sollen damit gestärkt und wirtschaftliche Impulse ausgelöst werden, hieß es. „Eine solche Mittelmeerkooperation schafft Arbeitsplätze und Chancen vor allem für die jungen Menschen in Nordafrika“, sagt Müller.